Deutsche Außenpolitik 2021 – fühlt sich ungefähr so an: Es ist kurz vor Weihnachten. Hochsaison im Kaufhaus. Vor dem Tresen stauen sich die gereizten Kunden. Die Stimmung ist explosiv. Und nur die Azubine – erstes Lehrjahr – ist im Laden. Alle anderen haben frei. Apropos.
Wir alle repräsentieren als Abgeordnete das Volk. Wir vertreten die legitimen Interessen unserer Wähler und Parteien, aber: Wir haben immer auch das Gemeinwohl im Blick zu behalten. Verwechseln wir Repräsentation deshalb nicht mit Repräsentativität. Jeder Einzelne von uns bildet nicht einfach einen Teil des Volkes ab. Artikel 38 GG ist eindeutig: Abgeordnete sind „Vertreter des ganzen Volkes“. Auch wenn sich die gewachsene Vielfalt unserer Gesellschaft in der Volksvertretung wiederfinden soll: der Bundestag wird nie ein exaktes Spiegelbild der Bevölkerung sein. […]
Der neue Kanzler verfügt über großes Selbstbewusstsein, gilt nicht als glänzender Zuhörer und ist von Widerworten oft eher genervt. Für das neue Spitzenduo, Esken und Klingbeil, wird das nicht leicht. Zumal die Wahlergebnisse von 76,7 für Esken und 86,3 Prozent für Klingbeil nach diesem furiosen Wahlkampf für beide enttäuschend sein dürften. RND SPD – das ist doch diese Partei, die sich dauernd selbst beklatscht und feiert, oder? Obwohl es bei Licht besehen noch nicht viel zu feiern gibt. Erfolg ist […]
Darin liegt anscheinend Putins größter Trumpf: Die gegenwärtige westliche Moral macht Krieg zu einer größeren Schmach als Feigheit. Das gibt den westlichen Herrschern die Möglichkeit, im letzten Moment vom Pfad der Konfrontation abzuspringen und den Wählern zu sagen: Wolltet ihr etwa wirklich einen Krieg mit Russland wegen irgendeiner Ukraine? Fjodor Krascheninnikow Ein genauer, kundiger Blick auf Russland und die Ukraine – und den Westen. Lesenswert.
In Großbritannien verdoppeln sich die Omikron-Fallzahlen alle 2,5 bis 3 Tage, die Regierung fürchtet Ende des Monats mehr als eine Million Infektionen durch die neue Variante. Dänemark meldet ein noch höheres exponentielles Wachstum und Deutschland steuert auf eine ähnliche Entwicklung zu. Prost, Mahlzeit!
Verfassungsschutz stuft „Compact“-Magazin als rechtsextremistisch ein. War höchste Zeit. Übrigens das Leib- und Magenblatt des ARD-»Stars« Volker Bruch (Babylon Berlin). Über den hält die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland beharrlich ihre schützende Hand. Wie auch über die Organisatoren der schamlosen Aktion #allesdichtmachen um ARD-»Tatort«-Kommissar Jan Josef Liefers und andere. Wie lange will der ÖRR dieses schändliche Problem eigentlich noch aussitzen?[1]Von „Babylon Berlin“ zu den Querdenkern: Kommissar Rath ermittelt jetzt bei der Basispartei Anmerkungen[+] Anmerkungen ↑1 Von „Babylon Berlin“ zu […]
Fremdschämen für die grüne »Außenministerin«.
Das auszusitzen, dürfte schwierig werden. Das Verhalten von Tschentscher und Scholz wirft Fragen auf.
Artenschutz nur noch ausnahmsweise.
Dass ich es für unbedingt angeraten halte, sich impfen zu lassen[1]Es sei denn, medizinische Gründe sprechen dagegen., habe ich ja schon mehrfach sanft durchblicken lassen. Aber die jetzt beschlossene Impfpflicht für Pflegekräfte behagt mir dennoch nicht. Die hemmungslose Stigmatisierung pauschal aller Ungeimpften übrigens auch nicht. Sieht mir sehr nach Aktionismus und Symbolpolitik aus. Ob’s was bringt, wird man sowieso erst in Monaten wissen. Und könnte schnell zum Boomerang werden. Und das in einer Situation, in der es eh schon an allen […]
Ich will ja nicht schon wieder unken, aber ich denke, es ist nur eine Frage der Zeit, bis es kräftig scheppert zwischen diesen doch sehr ungleichen Koalitionspartnern. Der Koalitionsvertrag ist eine einzige Ansammlung von vagen Gemeinplätzen, deren Interpretation geradezu nach Streit schreit. Erste Risse zeigen sich schon Dabei liegen die Minen meiner Meinung nach hauptsächlich im Abschnitt der Grünen. Sie haben den Mund so voll genommen und werden davon wenig umsetzen können. Ihr Frust darüber wird ein Ziel brauchen, denn Parteigänger […]
Der massenhafte Anlagenabriss stellt die Branche vor eine enorme Herausforderung.
Der Zauber des Anfangs könnte sehr schnell verfliegen. ntv Streiche »könnte«, setze »wird«. Wetten dass? Ist das nicht auch ein bisschen doof, dass Außenpolitik die BPK bestimmt und die »Völkerrechtlerin« Baerbock nicht da ist?
Meine Meinung: Es wäre besser, Lauterbach wäre nicht als Gesundheitsminister in das Kabinett gegangen. Da gilt Koalitionsdisziplin. Damit ist seine Unabhängigkeit perdu. Das ist schlecht. Ganz schlecht.
