"Heute jagt die Partei Irrlichtern nach und offenbart Schwierigkeiten in der Freund-Feind-Erkennung."
Man könnte sagen - okay, nur eine mehr oder weniger unwichtige Personalie. Aber das Gezerre um das Amt des Wehrbeauftragten bei der SPD lässt tief blicken.
Da wird der beliebte, fähige und allgemein anerkannte Hans-Peter Bartels (SPD) von seiner eigenen Partei in die Wüste geschickt, damit eine von Berlinern dominierte Personalrochade in Gang gesetzt werden kann. Ohne Rücksicht auf Verluste.
Damit die Högl endlich auch mal was wird, nachdem das mit der Bundesjustizministerin schon nicht geklappt hatte. Mit dem Job als Familienministerin auch nicht. Mit dem Amt als Regierende BM in Berlin auch nicht ...
Damit die Giffey in Berlin werden kann, was sie werden will. Damit Berlin-Müller nicht hinten runterfällt und auch noch was werden kann. Berliner Kungelei - die SPD insgesamt wird von Teilen ihrer selbst genasführt - und merkt es nicht. Findet im Fraktionschef Mützenich sogar noch einen willigen Erfüllungsgehilfen.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man drüber lachen. Genau so stellen sich Politikverdrossene Politik vor. Und sie haben Recht. Genau so funktioniert die SPD. Meine langjährige Erfahrung. Und genau deshalb ist sie da, wo sie ist. Auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Dass einer wie Juso-Chef Kühnert diese Personalie und deren Genese goutiert, widerspricht dem keineswegs. Im Gegenteil: Es bestätigt mich in meiner Einschätzung.
Letztlich nützt dieses Geschacher niemandem - nicht den Soldaten, nicht mal der SPD. [1]Nur damit das klar ist: Dass der Kahrs beleidigt abgetreten ist, ist nach meiner unmaßgeblichen Meinung kein besonderer Verlust.
Aber leider geht es nicht nur um den (nicht nur bei) bei Sozen üblichen Pöstchenpoker. Mützenich versucht die SPD als pazifistische Partei neben den Linken als mögliche Koalitionspartner zu positionieren. Kann man machen, nur sollte man sich dann gleichzeitig von allen Hoffnungen auf Regierungsbeteiligung im Bund verabschieden. Und wer das will, wählt ohnehin lieber das Original. Die Analogie zu den Rechtsruck-Versuchen bei der Union zur AfD ist klar, ne?
Ja, Trump ist ein Arschloch. Und mir gefällt es auch nicht, Kampfflugzeuge als Ersatz für betagte Tornados von den Amis kaufen zu müssen. [2]Haben die Franzosen nichts im Angebot? Und atomare Abschreckung fühlt sich vielleicht blöd an, hat aber ziemlich lange einigermaßen gut funktioniert.[3]Danke, Helmut!
Grundsätzlich wäre es mir auch lieber, wir könnten Verteidigungsausgaben möglichst nahe bei Null haben. Aber so ist die Lage der Dinge nun mal eben nicht. Wer keine Lehren aus der Annexion der Krim durch Putins grüne Männchen gezogen hat, wer die Bedrohung des Baltikums und Polens nicht sehen will, ist dumm oder unfähig oder beides. [4]Ich nehme an, Struck und Schmidt rotieren synchron in ihren Gräbern.
Womit wir wieder beim Militär und der Wehrbeauftragten wären. Nichts gegen eine Frau in diesem Amt. Claire Marienfeld - aus Detmold, BTW - hat einen guten Job gemacht. Aber dieses Amt sollte niemals ein Spielball für Genderfragen oder billige parteitaktische Spielchen werden.
Das haben die SoldatInnen nicht verdient.
