Angesichts des Leids, das sich gerade durch unser Land fräst, finde ich den Anblick von grinsenden Polit-Versagern schwer erträglich. Zumal sie, schon zum zweiten Mal binnen 14 Tagen, wider besseres Wissen handeln.
Währenddessen sterben Menschen. Und nicht zu knapp.
Und was die nicht eben bescheidenen Ankündigungen der Koalitionäre angeht, bin ich, gelinde gesagt, extrem skeptisch. Deren Eigenwahrnehmung und die Außenwahrnehmung könnten unterschiedlicher nicht sein. Schon jetzt macht sich die Sorge breit: Die können es nicht. Hinter einigen der wohlklingenden, wohlfeilen Annoncen verbergen sich schwerste Risiken für die Wirtschaft und unser aller Wohlergehen und auch heftiges soziales Spaltpotential.
»Nicht seriös, nicht machbar«
Marcel Fratzscher, Chef des DIW
Und das bisher bekannte (Grusel-)Kabinett: großenteils das Jeans-Prinzip als angewandte Politik – an jeder wichtigen Stelle eine Niete. Es kommt der Tag, da muss Schluss sein mit dem nebulösen Geschwurbel, den Worthülsen und bloßen Schlagworten wie »Dekarbonisierung« und »Digitalisierung« und »Liberalisierung« und »1,5‑Grad-Ziel« und »Modernisierung« und »Klimaneutralität«…
Ich meine, das ist hier nicht so eine kreditfinanzierte Software-Bude, die Avatare an Web-Deppen verbimmeln will. Aber die Pleite droht gleichwohl auch hier.
Bisher sehe ich nur einen Haufen Kompetenzneutralität.[1]Dass Karl Lauterbach nicht auf der Liste des Schattenkabinetts steht, finde ich übrigens gut. Sonst wäre es das gewesen mit der Unabhängigkeit des SPD-Politikers. Es würde aber auch der … Weiterlesen …
Wahlkampf war gestern. Willkommen in der Wirklichkeit. Hic Rhodus, hic salta! [2]Geht schon los …
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher konstatiert: »Der Koalitionsvertrag beinhaltet massive Zukunftsinvestitionen. Es bleibt jedoch offen, wie diese finanziert werden sollen. Der Koalitionsvertrag löst den Widerspruch von Steuersenkungen, Einhaltung der Schuldenbremse ab 2023 und höheren Staatsausgaben nicht nur nicht auf, sondern verschärft ihn.« Und weiter: »Ungelöst bleibt auch die Finanzierung der Sozialsysteme, vor allem der gesetzlichen Rente, deren Kosten in Zukunft explodieren werden und ein frühzeitiges Gegensteuern erfordern.«
Niemand lasse sich von den vollmundigen Versprechungen täuschen. Deutschland verhebt sich, isoliert sich, verzwergt sich.[3]Leute wie Lawrow oder Putin oder Xi Jinping kommen gewiss schon heute vor Lachen nicht in den Schlaf. In Paris und Washington runzelt man wahrscheinlich bestenfalls die Stirn. Andererseits: Die Latte … Weiterlesen …
Nebenbei bemerkt: Ich bin auch nicht sicher, dass es eine gute Idee ist, Polizisten als Extremisten unter Generalverdacht zu stellen.
Nachtrag, nach nur einem Tag:
Es gäbe genug zu tun, aber die Grünen befassen sich lieber – mit sich selbst. Özdemir, der alte eitle Aufhocker, versaut ihnen die Party. Wie gesagt: Sie können es eben nicht.
Anmerkungen
| ↑1 | Dass Karl Lauterbach nicht auf der Liste des Schattenkabinetts steht, finde ich übrigens gut. Sonst wäre es das gewesen mit der Unabhängigkeit des SPD-Politikers. Es würde aber auch der selbstgestellten Quotenfalle der Sozen wegen nicht gehen… |
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| ↑2 | Geht schon los … |
| ↑3 | Leute wie Lawrow oder Putin oder Xi Jinping kommen gewiss schon heute vor Lachen nicht in den Schlaf. In Paris und Washington runzelt man wahrscheinlich bestenfalls die Stirn. Andererseits: Die Latte liegt in dem Ressort bereits extrem niedrig. |
