»Wirtschaftsförderung nach Gutsherrenart«

Das Pro­blem ist rund und schwarz.

Wenn es um aktu­el­le Pla­nungs­vor­ha­ben im Kreis Lip­pe geht, spielt das »Bel­ler Feld« bei Horn-Bad Mein­berg der­zeit stets eine tra­gen­de Rol­le. Sei es bei den Plä­nen für das gigan­ti­sche Logis­tik­zen­trum von Ama­zon, sei es bei dem lau­fen­den Vor­ha­ben, dort im Indus­trie­park eine Anla­ge zur Behand­lung von Alt­rei­fen anzu­sie­deln. Dabei soll ein Pyro­ly­se­ver­fah­ren zum Ein­satz kom­men, wie schon ein­mal kurz berich­tet. Auch die­ser Plan berei­tet nicht weni­gen Bür­gern Unbe­ha­gen. Sie befürch­ten eine Art Müll­ver­bren­nung durch die Hin­ter­tür auf dem »Bel­ler Feld«.

Die Stadt­ver­ord­ne­te der Lin­ken Dia­na Ammer hat – ähn­lich wie schon zum Ama­zon-Logis­tik­zen­trum – einen Fra­gen­ka­ta­log for­mu­liert und dem Bür­ger­meis­ter Die­ter Krü­ger vorgelegt. 

  • Wel­che Fir­ma ist am Bau einer sol­chen Anla­ge im Indus­trie­park Lip­pe interessiert?
  • Wel­ches Ver­fah­ren soll ange­wen­det werden?
  • Wie vie­le Rei­fen sol­len ver­ar­bei­tet werden?
  • Sol­len die­se Rei­fen hier ver­ar­bei­tet bzw. geschred­dert wer­den, oder ist geplant, even­tu­ell sogar aus dem Aus­land, fer­ti­ges Gra­nu­lat anlie­fern zu lassen?
  • Was ist wahr an dem Gerücht, dass die Stadt hier den Bebau­ungs­plan durch die Zuläs­sig­keit einer Pyro­ly­se­an­la­ge erwei­tert, um durch zusätz­li­che Emis­si­ons­kon­tin­gen­te den Sta­tus eines Indus­trie­ge­bie­tes zu erhalten?
  • Für die Ansied­lung eines Logis­tik­un­ter­neh­mens ist eigent­lich eine Gewer­be­flä­che hin­rei­chend, in Indus­trie­ge­bie­ten sol­len vor­zugs­wei­se Pro­duk­ti­ons­be­trie­be ansie­deln. Die Emis­si­ons­men­gen, Umwelt­be­las­tun­gen und ande­re Vor­aus­set­zun­gen für die Geneh­mi­gung und Betrieb eines Indus­trie­ge­bie­tes wer­den durch Ama­zon nicht erreicht.
  • Ist die Ansied­lung von Ama­zon so über­haupt geneh­mi­gungs­fä­hig und/oder droht ohne die Errich­tung einer Pyro­ly­se­an­la­ge die Rück­zah­lung von För­der­gel­dern von Land, Bund und EU?
Gro­ße Plä­ne für Bel­le: Bür­ger­meis­ter Die­ter Krü­ger. Man­che bezwei­feln, dass die Fol­gen wohl durch­dacht sind.

Der SPD-Poli­ti­ker hat die Anfra­ge beant­wor­tet. Der Kie­bitz doku­men­tiert die Stel­lung­nah­me, jeweils ergänzt um die Ein­schät­zung der Rats­frau und fach­li­che Anmer­kun­gen von Dipl.-Ing. Uwe Hart­mann. [1]von der orts­an­säs­si­gen Impel­lis GmbH

Ihre Fra­gen zur Pyro­ly­se kön­nen wir wie folgt beant­wor­ten:
Für die Auf­stel­lung des Ange­bots­be­bau­ungs­plans ist es uner­heb­lich wel­ches Unter­neh­men dort spä­ter ansie­delt. Der Betrieb muss die vor­ge­ge­be­nen Vor­aus­set­zun­gen des B‑Plans erfül­len. Die Ent­schei­dung über eine Unter­neh­mens­an­sied­lung erfolgt im Rah­men des Grund­stück­ver­kaufs.
Zu dem Zeit­punkt wird das Unter­neh­men und die Rah­men­be­din­gun­gen vor­ge­stellt.
Der­zeit wird ein Bebau­ungs­plan auf­ge­stellt, der den Rah­men für Unter­neh­mens­an­sied­lun­gen vor­gibt, u. a. sol­len auch Betrie­be ansie­deln kön­nen, die mit Pyro­ly­se arbeiten.

Damit kann, wenn man den Wort­laut des B‑Plans folgt, dort nicht nur ein Rei­fen­re­cy­cler son­dern auch eine Müll­ver­bren­nungs­an­la­ge auf­ge­stellt wer­den: das sind in der Regel auch Pyrolyseanlagen.

Hier die Anga­ben zu einem mög­li­chen Inves­tor:
Wel­che Fir­ma ist am Bau einer sol­chen Anla­ge inter­es­siert?
Nach Rück­spra­che mit dem Inves­tor möch­te die Fir­ma in die­sem Sta­di­um noch nicht genannt wer­den. Die­se Infor­ma­ti­on wür­de bei einem even­tu­el­len Grund­stücks­ver­kauf erfolgen.

Es ver­wun­dert doch sehr und ist nicht ver­trau­ens­för­dernd, wenn ein sol­ches Unter­neh­men nicht ein immenses Inter­es­se dar­an hat, bereits früh­zei­tig durch Trans­pa­renz die Akzep­tanz der Öffent­lich­keit zu suchen. Und auch die Poli­tik, die demo­kra­tisch gewähl­ten Ver­ant­wort­li­chen wer­den hier bewusst nicht informiert.

Wel­ches Ver­fah­ren soll ange­wen­det wer­den?
Zur Anwen­dung kommt ein ther­mo­ka­ta­ly­ti­sches kon­ti­nu­ier­li­ches Ver­fah­ren. Durch das geschlos­se­ne kon­ti­nu­ier­li­che Ver­fah­ren wird der Pyro­ly­se-Pro­zess emis­si­ons­frei. Ledig­lich die BHKW emit­tie­ren Ver­bren­nungs­ga­se im übli­chen Rah­men. Der Pro­zess ist außer­dem ener­ge­tisch hoch­ef­fi­zi­ent, wes­halb die Ver­sor­gung eines Nah­wär­me­net­zes mög­lich ist.

Pyro­ly­se­ver­fa­hen sind sol­che, bei denen mit Hil­fe von Sauer­stoff Sub­stra­te unvoll­stän­dig ver­brannt wer­den und mit der dabei ent­ste­hen­den Wär­me das Sub­strat erwärmt wird und aus­gast. Bei die­sem Pro­zess ent­ste­hen u.a. auch teer­för­mi­ge Pro­duk­te, die zu einer gan­zen Rei­he von teu­ren Maß­nah­men füh­ren, z.B. zu einem hohen War­tungs­auf­wand und Risi­ken im Pro­zess der ver­schie­dens­te Risi­ken bei der Pro­duk­ti­on beinhal­ten.
Eine gewis­se Aus­nah­me stellt die Fa. Pyrum dar, die eine sauer­stoff­freie (also eine rei­ne ther­mi­sche) Behand­lung durch­führt (also eine Ther­mo­ly­se statt Pyro­ly­se). Aber auch hier müs­sen die gas­för­mi­gen Pro­duk­te vor der Nut­zung in einem Block­heiz­kraft­werk sehr auf­wän­dig gerei­nigt (gleich sehr teu­er) wer­den. Ein­zel­hei­ten zum Ver­fah­ren des Pies­werks der Stadt­wer­ke Osna­brück (sie­he auch die vor­bild­li­che und sehr infor­ma­ti­ve Home­page dazu) sind nicht bekannt. Bei­de genann­te Fir­men wer­den sich aber nicht in Bel­le ansie­deln.
BHKW = Block­heiz­kraft­werk bedeu­ten in die­sem Fall ver­mut­lich sehr gro­ße Gas­mo­to­ren. Bei 3 t Granulat/ h ent­ste­hen sehr gro­ße Gas­men­gen! Ren­ta­bel sind sol­che Anla­gen jedoch nur, wenn auch die Abwär­me genutzt wer­den kann. Für die Ein­spei­sung in ein Nah­wär­me­netz kom­men eigent­lich Bel­le und Wöb­bel schon wegen der hohen Inves­ti­ons­kos­ten (durch die Stadt?) nicht in Fra­ge, da die­se Orte rela­tiv klein und weit ent­fernt sind. Auch ein zusätz­li­cher Groß­heiz­kes­sel für hohe Las­ten müss­te eben­falls instal­liert wer­den.
Was nun in die­sem Zusam­men­hang mit „ther­mo­ka­ta­ly­tisch“ im Zusam­men­hang mit dem Kern­pro­zess gemeint ist, bleibt wohl im Bereich der Spe­ku­la­ti­on. Gemeint wird wohl sein, dass die Abga­se unter Sauer­stoff­zu­fuhr mit Hil­fe eines Kata­ly­sa­tors „nach­ver­brannt“ wer­den – was Stand der Tech­nik ist.

Wie­vie­le Rei­fen sol­len ver­ar­bei­tet wer­den?
Die Pla­nung sieht eine Kapa­zi­tät von 3 Ton­nen Gra­nu­lat pro Stun­de vor. Dies ent­spricht einer jähr­li­chen Rei­fen­men­ge von ca. 3 Mio. Pkw-Reifen.

Das macht also unter der Annah­me, wenn man 6t (=Annah­me) Ladung je Lkw rech­net, inklu­si­ve An-und Abtrans­port ca. 20 LKW-Fahr­ten pro Tag.

Sol­len die­se Rei­fen hier ver­ar­bei­tet bzw. geschred­dert wer­den, oder ist geplant, even­tu­ell sogar aus dem Aus­land, fer­ti­ges Gra­nu­lat anlie­fern zu las­sen?
Das Gra­nu­lat soll vor Ort erzeugt wer­den. Die Alt­rei­fen wer­den jedoch mög­li­cher­wei­se aus dem gesam­ten Bun­des­ge­biet und evtl. sogar aus dem Gebiet der EU bezogen.

Hier stellt sich die Fra­ge nach dem wirt­schaft­li­chen und öko­lo­gisch ver­tret­ba­ren Trans­port, da sinn­vol­ler­wei­se Rei­fen­schred­der­an­la­gen an Häfen, Bahn­stre­cken und gut erreich­bar in Bal­lungs­ge­bie­ten lie­gen. Zu beach­ten ist, dass das Rei­fen­hand­ling an sich bereits mit Stäu­ben ein­her­geht. Beim Schred­dern ent­steht zusätz­lich Wär­me, und es wer­den Weich­ma­cher frei­ge­setzt (Geruchs­be­läs­ti­gung). Mir ist kei­ne Anla­ge bekannt, die in einem geschlos­se­nen Sys­te­men arbei­tet und die Pro­duk­te in Gebäu­den lagert. Betrie­be hier anzu­sie­deln, die so vie­le und hoch­pro­ble­ma­ti­sche Emis­sio­nen aus­sto­ßen, beein­träch­ti­gen die benach­bar­ten Fir­men und Orts­tei­le massiv.

Was ist wahr an dem Gerücht, dass die Stadt hier den Bebau­ungs­plan durch die Zuläs­sig­keit einer Pyro­ly­se­an­la­ge erwei­tert, um durch zusätz­li­che Emis­si­ons­kon­tin­gen­te den Sta­tus eines Indus­trie­ge­bie­tes zu erhal­ten?
Mit Emis­si­ons­kon­tin­gen­ten hat das nichts zu tun. Betrie­be die im ers­ten Bau­ab­schnitt ansie­deln, müs­sen den För­der­be­din­gun­gen ent­spre­chen, dabei ist es gleich, ob ein Recy­cling­be­trieb ansie­delt oder ein Her­stel­ler von Baustoffen.

Das ist hin­rei­chend beantwortet.

Ist die Ansied­lung von Ama­zon so über­haupt geneh­mi­gungs­fä­hig und/oder droht ohne die Errich­tung einer Pyro­ly­se­an­la­ge die Rück­zah­lung von För­der­gel­dern von Land, Bund und EU?
Wie Ihnen bekannt ist, wur­de der ers­te Bau­ab­schnitt mit öffent­li­chen Mit­teln geför­dert. Der zwei­te Bau­ab­schnitt wird nicht geför­dert, daher gibt es kei­ne Ein­schrän­kun­gen durch Förderbedingungen.

Da ist es ja gut, noch ein­mal fest­zu­stel­len, dass die Stra­te­gie der Stadt sich hier um 180 Grad gedreht hat, Man will Kun­den gene­rie­ren, indem man wei­test­ge­hend kei­ne Ein­schrän­kun­gen vor­ge­ben will. Man ist also nicht mehr an För­der­richt­li­ni­en von Land, Bund oder EU gebun­den. Die Risi­ken tra­gen die Stadt und die All­ge­mein­heit, Auf­la­gen zum Schutz von Anwoh­nern und Umwelt sol­len wei­test­mög­lich mini­miert und umgan­gen werden.

Das Bel­ler Feld – noch ohne vier­stö­cki­ge Ama­zon-Hal­le und ohne pro­ble­ma­ti­sche Indus­trie in noch weit­ge­hend intak­ter Natur. (Foto: www.beller-feld.de)

»Wesentliche Fragen bleiben offen«

Dia­na Ammer und Uwe Hart­mann bekla­gen in ihrem Resü­mee »Ver­harm­lo­sun­gen und feh­len­de Ant­wor­ten«. Sie mei­nen: »Eine Pyro­ly­se­an­la­ge ist nie­mals emissionsfrei.«

Grund­sätz­lich sei hier das Pro­blem, dass »wie­der eine Ange­bots­be­bau­ungs­pla­nung statt­fin­den und eben nicht ein vor­ha­ben­be­zo­ge­ner Bebau­ungs­plan erstellt wer­den soll«.

Die­ses Vor­ge­hen füh­re dazu, dass die Stadt nur weni­ge und kei­ne hin­rei­chen­den Auf­la­gen for­mu­liert. Bür­ger­inter­es­sen und Umwelt­schutz wür­den im schlimms­ten Fall kom­plett hin­ten run­ter­fal­len, »zumal bekannt ist, dass es aktu­ell kei­ne Pyro­ly­se­tech­nik gibt, die als umwelt­freund­lich benannt wer­den kann« (Quel­le: Bun­des­um­welt­amt und Stel­lung­nah­me des Nabu). Ammer und Hart­mann: »Es ist eine Zumu­tung, in der Stel­lung­nah­me zu lesen, dass die Pyro­ly­se­an­la­ge ‚emis­si­ons­frei’ ist.«

Auch die finan­zi­el­len Risi­ken und Pro­blem­stel­lun­gen für den städ­ti­schen Haus­halt sind für die Fra­ge­stel­ler ohne ein sinn­vol­les Gesamt­kon­zept mit BHKW, Pyro­ly­se­an­la­ge, Fern­wär­me­lei­tun­gen etc. erheb­lich. Die Mach­bar­keit und Ren­ta­bi­li­tät die­ser Form von Abfall­be­sei­ti­gung sei frag­lich (vgl. Nut­zungs­kon­zept Pies­wer­ke Osna­brück).

Wesent­li­che Fra­gen blei­ben laut Ammer und Hart­mann in Krü­gers Ant­wort offen. Sie mei­nen: »Die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen, die demo­kra­tisch gewähl­ten Reprä­sen­tan­ten der Bür­ger, wer­den mit die­sem Ant­wort­schrei­ben des Büger­meis­ters Heinz-Die­ter Krü­ger immer noch nicht umfas­send infor­miert, denn weder der Name der Fir­ma noch Ein­zel­hei­ten zum Vor­ha­ben wer­den selbst auf kon­kre­tes Nach­fra­gen benannt.«

Es feh­le ein Gesamt­kon­zept, das dar­stel­len soll­te, war­um aus­ge­rech­net an die­sem Stand­ort unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen und Koope­ra­ti­ons­part­nern eine Pyro­ly­se­an­la­ge sinn­voll sein soll, wo weder ein Hafen, noch ein Bahn­an­schluss, noch Fern­wär­me­lei­tun­gen vor­han­den sind.

Es feh­le auch jede Aus­sa­ge dazu, war­um ein solch risi­ko­be­haf­te­te­tes und ver­mut­lich nicht aus­ge­reif­tes Ver­fah­ren in unse­rer Kom­mu­ne ange­sie­delt wer­den soll?

Ammer und Hart­mann beto­nen: »Das Des­in­ter­es­se der Wirt­schafts­för­de­rung und der Rat­haus­spit­ze an früh­zei­ti­ger Trans­pa­renz und die Ver­wei­ge­rung kla­rer Aus­sa­gen lässt Zwei­fel an der Serio­si­tät der Fir­ma ent­ste­hen, die die­se Pyro­ly­se­an­la­ge im Bel­ler Feld plant. Der Bür­ger­meis­ter hat damit den Debat­ten­raum für Spe­ku­la­tio­nen eröff­net! Das ist Wirt­schafts­för­de­rung nach Gutsherrenart.«

Gera­de­zu lyrisch ein­ver­nehm­lich: Alt­rei­fen und die Natur. Mar­ke­ting in Osnabrück.

Laut dem Fach­blatt Rei­fen­pres­se pla­nen die Stadt­wer­ke Osna­brück auf einer Flä­che von rund 30.000 Qua­drat­me­tern am Hafen nahe dem Pies­berg – daher der Name »Pies­werk« – ein 15.000 Qua­drat­me­ter umfas­sen­des soge­nann­tes Alt­rei­fen-Recy­cling­werk­werk. Gemeint damit sei damit wie im »Bel­ler Feld« eine Pyro­ly­se­an­la­ge zu Rück­ge­win­nung „grü­nen“ Indus­trie­ru­ßes aus Alt­rei­fen. Laut Rei­fen­pres­se scheint ein ande­res in die­se Rich­tung gehen­des Pro­jekt der Osna­brü­cker Green Car­bon Black GmbH zwi­schen­zeit­lich geschei­tert zu sein. In dem Bericht heißt es: »Han­dels­re­gis­ter­be­kannt­ma­chun­gen zufol­ge ist letz­te­res Unter­neh­men schon Anfang 2019 nach einem man­gels Mas­se abge­lehn­ten Insol­venz­ver­fah­rens ‚wegen Ver­mö­gens­lo­sig­keit von Amts wegen gelöscht’ worden.«

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1 von der orts­an­säs­si­gen Impel­lis GmbH

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