Rückkehr zur Vernunft

„Wir wol­len das Ver­bren­ner­ver­bot wie­der abschaf­fen und die deut­sche Spit­zen­tech­no­lo­gie des Ver­bren­nungs­mo­tors erhal­ten und tech­no­lo­gie­of­fen wei­ter­ent­wi­ckeln.“ Ursu­la von der Ley­en hat­te sich für das Ver­­­b­ren­­ner-Ver­­­bot ein­ge­setzt – nun will ihre eige­ne Par­tei so schnell als mög­lich eine Kehrtwende.

Der Narren-Stadl treibt uns in die nächste Katastrophe

Könn­te ja sein, dass Karl Lau­ter­bach tat­säch­lich das Wohl der Bun­des­bür­ger im Sinn hat, wenn er drin­gend zu einer vier­ten Imp­fung für alle ab 60 rät. Kann aber auch sein, dass der wah­re Grund die viel zu hohen Bestän­de an Impf­stoff sind, die schleu­nigst weg müs­sen.[1]Allein 240 Mil­lio­nen Dosen des Impf­stoff von BionTech/Pfizer – ab 12:50 – sol­len bereits in Euro­pa ver­nich­tet wor­den sein. Hin­zu kom­men noch Mil­lio­nen wei­te­re von ande­ren Her­stel­lern.[2]Wir ver­nich­ten weit mehr als wir etwa an Afrika […]

Willkommen in der Bananenrepublik

Nichts hat sich geän­dert seit den Zei­ten von der Ley­ens, gar nichts. In was für einem Affen­zahn sich die­ses Land in eine Bana­nen­re­pu­blik ver­wan­delt hat, ist unglaub­lich. Und die rot-grün-gel­­be Ampel hat das Tem­po noch­mals gesteigert.

Boote mit der Goldreling für die Bundesmarine

Bun­des­ma­ri­ne kauft deut­lich über­teu­er­te Tank­schif­fe Das Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um akzep­tiert für den Kauf von zwei Tan­kern mög­li­cher­wei­se deut­lich über­höh­te Prei­se, obwohl der Bun­des­rech­nungs­hof und die Bun­des­wehr selbst ein­dring­lich vor dem Kauf der Schif­fe gewarnt haben. Der Bund habe bis zu 250 Mil­lio­nen Euro zu viel für bei­de Schif­fe bezahlt, berich­ten die Sen­der NDR und WDR sowie die »Süd­deut­sche Zei­tung« unter Beru­fung auf inter­ne Doku­men­te. Bei dem Rüs­tungs­pro­jekt geht es um den Kauf zwei­er Tank­schif­fe für die Bun­des­ma­ri­ne. Den Zuschlag erhielt dem Bericht […]

Gefährliche Flitzpiep:Innen

Dass das Leben von Men­schen – um nicht zu sagen: das Über­le­ben der Mensch­heit – an dem hängt, was Flitz­pie­pen wie Ursu­la von der Ley­en aka Flin­­ten-Uschi bzw. Anna­le­na Baer­bock aka Schnat­te­rin­chen so sagen und tun, macht mich, offen gesagt, etwas nervös.

Grüne Kriegsgewinnler und ihre VorbeterInnen

Die Ukrai­ner haben noch nicht mal ihre ers­ten Toten unter der Erde, da nutzt die satt­sam bekann­te Clau­dia Kem­fert vom DIW schon das Momen­tum der rus­si­schen Aggres­si­on, um im ZDF das hohe Lied der erneu­er­ba­ren Ener­gien zu sin­gen, die man nun aber unbe­dingt schnells­tens maxi­mal aus­bau­en müs­se, um sich vom rus­si­schen Gas unab­hän­gig zu machen. [1]Des­glei­chen BTW die Che­fin der EU-Kom­­mis­­si­on, Ursu­la von der Ley­en (CDU). Das folgt einer gewis­sen, wenn­gleich per­ver­sen Logik. Oliv­grü­ne Kriegs­ge­winn­ler. Erst wur­de die Lage in […]

Was Flin­ten-Uschi und Brexit-Boris uns da unter den Weih­nachts­baum gelegt haben – ein schö­nes Geschenk oder doch eher eine mör­de­ri­sche Tret­mi­ne -, das wis­sen wir noch nicht.

Dass John­son sich als Sie­ger fei­ert, macht mich jeden­falls sehr miss­trau­isch. Abge­se­hen davon ent­behrt alles, was da als »Deal« ver­ab­re­det wor­den sein soll, jeder demo­kra­ti­schen Legi­ti­mie­rung. Das fängt schon bei den Ver­hand­lern an. Wäh­rend Boris John­son immer­hin noch gewählt wur­de, kann man von Ursu­la von der Ley­en nicht ein­mal das behaupten. 

Das EU-Par­la­ment hat sich zu den auf Tau­sen­den Sei­ten fest­ge­hal­te­nen Rege­lun­gen für die künf­ti­gen Bezie­hun­gen noch gar nicht äußern kön­nen. Wie auch? Und was da im Detail drin steht, wis­sen wir eben­falls nicht. So oder so wird das »Par­la­ment« kei­ne Ver­än­de­run­gen ins Werk set­zen kön­nen, falls es das woll­te. Wenn ich das rich­tig sehe, kann es nur ja oder nein sagen.

Für mich gibt es da im Moment noch mehr Fra­ge­zei­chen als alles ande­re. Grund zum Jubeln besteht nicht. In Groß­bri­tan­ni­en nach mei­ner Mei­nung noch weni­ger als im Rest der EU.

Eines ist mal sicher: Soll­ten die Bri­ten mit dem Abkom­men für ihren Kami­ka­ze-Kurs letzt­lich belohnt wor­den sein, wird das die EU ganz sicher teu­er zu ste­hen kom­men. Das wäre ein fata­ler Prä­ze­denz­fall. Und mög­li­cher­wei­se frü­her oder spä­ter das Ende der Union.

Jetzt, da ange­sichts ernst­haf­ter Kri­sen und Bedro­hun­gen für gan­ze Kon­ti­nen­te Stär­ke, Umsicht und Tat­kraft gefragt wären, macht das hilf­lo­se Gestam­mel der EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en deut­lich, was für eine kata­stro­pha­le Fehl­be­set­zung die unter frag­wür­di­gen Umstän­den ins Amt gehiev­te CDU-Frau ist. Die konn­te schon Bun­des­wehr nicht. Auch jetzt wie­der nichts als lau­war­me Luft.