Scholz hat sich verkalkuliert

Die Masche des Bun­des­kanz­lers zieht nicht. Zwei Drit­tel der Deut­schen fin­den das Ver­hal­ten von Oleg Scholz­kyj beim Schei­tern der Ampel­ko­ali­ti­on respekt­los. Sogar 72 Pro­zent der Bun­des­bür­ger sind einer aktu­el­len Umfra­ge zufol­ge mit der Arbeit des Sozi­al­de­mo­kra­ten unzu­frie­den. Wie das wohl kommt?

Wie die Ampel das zahlende Volk entlastet. Nicht.

„Ein sozi­al­po­li­ti­scher Skan­dal, dass der Lücken­schluss allein den Bei­trags­zah­len­den auf­ge­halst wird und gleich­zei­tig die Finan­zie­rungs­ver­ant­wor­tung des Bun­des bei der Refi­nan­zie­rung der Gesund­heits­kos­ten von Bür­­ger­­geld-Bezie­hern igno­riert wird.“ AOK-Vor­­­stand­s­che­­fin Rei­mann Für das kom­men­de Jahr wird mit höhe­ren Zusatz­bei­trä­gen zur gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung gerech­net. Wie das Bun­des­amt für Sozia­le Siche­rung mit­teil­te, hat der soge­nann­te Schät­zer­kreis errech­net, dass der Satz voraussichtlich […]

Klimapolitik: Desaster mit Ansage

Deutsch­land schlaf­wan­delt auf einem kli­ma­po­li­ti­schen Son­der­weg und scha­det so mas­siv der eige­nen Wirt­schaft. Den behaup­te­ten güns­ti­gen Ein­fluss auf die Erd­er­wär­mung gibt es kaum bis gar nicht.

Mit Miersch geht die Schussfahrt der Sozis munter weiter

Wofür der desi­gnier­te neue Gene­ral­se­kre­tär der SPD Mat­thi­as Miersch steht? Er hat feder­füh­rend zum Bei­spiel das umstrit­te­ne Hei­zungs­ge­setz mit Grü­nen und FDP ver­han­delt. Was will Miersch? Viel mehr muss man nicht wis­sen.[1]Oder auch mal nach »Miersch« und »Calen­ber­ger Land« und »Wind­ener­gie« suchen… Die SPD müss­te sich aus der töd­li­chen Umklam­me­rung der Grü­nen lösen, wenn sie […]

Regierungsbankrotterklärung

Tja, in einer eigent­lich erst kur­zen und doch an Tief­punk­ten nun wahr­lich nicht armen Regie­rungs­zeit war die heu­ti­ge Regie­rungs­er­klä­rung einer der tiefs­ten. Der Mann, der so tut, als sei er der Kanz­ler aller Deut­schen, ver­mit­telt zuneh­mend den Ein­druck, dass die­se Koali­ti­on aus SPD, Grü­nen und FDP rei­ner Selbst­zweck ist und sich die Regeln so hinbiegt, […]

FDPler gehen auf die Barrikaden

„Wir for­dern den Par­tei­vor­stand auf, sich mit die­sen Alter­na­ti­ven ernst­haft aus­ein­an­der­zu­set­zen und gege­be­nen­falls nach ande­ren Koali­ti­ons­part­nern zu suchen, die für die Inter­es­sen Deutsch­lands und nicht für eine qua­si­re­li­giö­se Ideo­lo­gie arbei­ten.“ Kom­mu­nal­po­li­ti­ker der FDP Auf solch einen Auf­stand habe ich, offen gesagt, schon lan­ge gewar­tet. Da war ja mal der FDP-Lin­d­­ner, der sag­te, es sei bes­ser, nicht […]