In etli­chen Mel­dun­gen heu­te über Polit-Tou­ris­ten in Kiew war immer nur von Macron, Scholz und Draghi die Rede. Tat­säch­lich waren es aber vier (!) Besu­cher. Dass der rumä­ni­sche Prä­si­dent Klaus Johan­nis eben­falls dabei war, habe ich erst erfah­ren, als ich eine öster­rei­chi­sche Nach­rich­ten­sei­te gele­sen habe. Dabei spielt Rumä­ni­en in die­sem Kon­flikt als unmit­tel­ba­rer Nach­bar der Ukrai­ne eine extrem wich­ti­ge Rol­le in vie­ler­lei Bezie­hung. Deut­sche Medi­en – kanns­te kni­cken! Erbärmlich.

Irrungen und Wirrungen

Eigent­lich fän­de ich es ganz char­mant, wenn Redak­tio­nen sich etwas genau­er anse­hen wür­den, wen sie da als »Exper­ten« anzap­fen. Klar, gei­le Zei­le und so. Popu­la­ri­ty. Klicks. Ver­ste­he ich alles. Aber wenn es um Pro­gno­sen geht, was die Lie­fe­rung von schwe­ren Waf­fen an die Ukrai­ne angeht (und die Fol­gen sol­cher Maß­nah­men), wäre mir doch bedeu­tend woh­ler, wenn da nicht ein­fach Hinz und Kunz kom­plett fol­gen­los drauf los schwa­dro­nie­ren und die All­ge­mein­heit beein­flus­sen dürf­ten. Und noch ein, zwei Sät­ze zu dem aktu­ell gängigen […]

Die Wiederholung eines schweren Fehlers

Wie lan­ge will Olaf Scholz noch war­ten? Was hier gefor­dert wird, hal­te ich nicht nur für völ­lig falsch – es wäre ein sui­zi­da­ler, ein auch für vie­le ande­re töd­li­cher Feh­ler. Außer­dem ist das genau die Den­ke, die uns und die Ukrai­ne über­haupt erst in die­se Lage gebracht hat.

Ein böser Traum

Robert Habeck (!) von den Grü­nen (!) tin­gelt durch die Welt und bet­telt die schlimms­ten Men­schen­schän­der an: Ver­kauft mir bit­te, bit­te eure fos­si­le Ener­gie. Alles was ihr habt! So viel wie geht!! Weil: Abhän­gig­kei­ten vom bösen Rus­sen redu­zie­ren. Die erle­se­ne Iro­nie die­ses Vor­gangs könn­te sich nie­mand aus­den­ken. Weil: total absurd. Trotz­dem sehr real. Gleich­zei­tig (!) singt Anna­le­na Baer­bock (!) von den Grü­nen (!) das Hohe­lied der femi­nis­ti­schen Außen­po­li­tik, aller­dings im mili­ta­ris­ti­schen Gewan­de. Wer­te­ba­siert, ver­steht sich. Immer noch gro­ße Klap­pe, nix dahinter. […]

Bonne chance, Monsieur Macron!

Ich sage es nur ungern, aber was die Bemü­hun­gen um einen Waf­fen­still­stand und Ver­hand­lun­gen mit Mos­kau angeht, traue ich per­sön­lich dem fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten Macron mehr (zu) als jedem/jeder (!) aus der amtie­ren­den Regie­rung in Ber­lin. Frank­reichs Prä­si­dent Emma­nu­el Macron hat sei­nen rus­si­schen Kol­le­gen Wla­di­mir Putin anläss­lich der Frie­dens­ge­sprä­che mit der Ukrai­ne dazu auf­ge­for­dert, ins­be­son­de­re Offen­si­ven gegen Zivi­lis­ten zu been­den. Jeg­li­che Angrif­fe auf Pri­vat­per­so­nen und Wohn­or­te soll­ten ein­ge­stellt, die zivi­le Infra­struk­tur gewahrt wer­den, ver­lang­te Macron in dem Tele­fo­nat am Mon­tag laut […]

Unter Scholz in den Krieg

Vor 24 Tagen erst habe ich mei­ne unmaß­geb­li­che Mei­nung kund­ge­tan, dass der Herr Scholz von der SPD auf dem bes­ten Weg sei, als tra­gi­sche Gestalt in die Geschich­te ein­zu­ge­hen. Ich habe hin­zu­ge­fügt: »Mei­ne Mei­nung: Zwei Drit­tel des Weges hat er schon geschafft.« Ich muss mich kor­ri­gie­ren. Der Bun­des­kanz­ler mit sei­ner gelb-grü­­nen Entou­ra­ge ist bes­ser zu Fuß als ich dach­te. Und inzwi­schen schon ein gan­zes Stück wei­ter. Beson­ders Leu­te, denen man Schwä­che nach­sagt, nei­gen in sol­chen Lagen zur Über­kom­pen­sa­ti­on. Die Frage, […]

Scholz redet und sagt nichts

Ich weiß nicht, wer Scholz die­se blut­ar­me Anspra­che geschrie­ben hat, die ich eben gesehen/gehört habe. Aber er soll­te sich einen neu­en Job suchen. Das war nichts, gar nichts. Aber eines ist deut­lich gewor­den: Scholz sichert sich ab. Der Sub­text die­ser Anspra­che lau­tet: Ich bin nicht schuld.

Echt krasse Sache

»Trup­pen­ver­schär­fun­gen«, »wahn­sin­nig gro­ße Fol­gen und Kon­se­quen­zen«, »brenz­lig« … Stam­mel­di­plo­ma­tie Und so »redet« unse­re oliv­grü­ne »Außen­mi­nis­te­rin« in der größ­ten Kri­se seit lan­gem. Fehlt eigent­lich nur »krass« oder »voll fett«.[1]Und der Rest des Ampel­ka­bi­netts ist nicht viel bes­ser. Das »gut« für Baer­bock war wohl iro­nisch gemeint. Am Ran­de eines Kriegs. Der übri­gens auch noch aus­bau­fä­hig wäre. Was ist eigent­lich mit den bal­ti­schen Staa­ten? Das wäre nur ein Happs. Mal eben die Suwal­­ki-Lücke schlie­ßen und aus die Maus. Was machen wir denn dann? […]

Die Viertel-Sieger

Der neue Kanz­ler ver­fügt über gro­ßes Selbst­bewusstsein, gilt nicht als glän­zen­der Zuhö­rer und ist von Wider­worten oft eher genervt. Für das neue Spit­zen­duo, Esken und Kling­beil, wird das nicht leicht. Zumal die Wahl­ergebnisse von 76,7 für Esken und 86,3 Pro­zent für Kling­beil nach die­sem furio­sen Wahl­kampf für bei­de ent­täu­schend sein dürf­ten. RND SPD – das ist doch die­se Par­tei, die sich dau­ernd selbst beklatscht und fei­ert, oder? Obwohl es bei Licht bese­hen noch nicht viel zu fei­ern gibt. Erfolg ist […]

Ärger programmiert

Ich will ja nicht schon wie­der unken, aber ich den­ke, es ist nur eine Fra­ge der Zeit, bis es kräf­tig schep­pert zwi­schen die­sen doch sehr unglei­chen Koali­ti­ons­part­nern. Der Koali­ti­ons­ver­trag ist eine ein­zi­ge Ansamm­lung von vagen Gemein­plät­zen, deren Inter­pre­ta­ti­on gera­de­zu nach Streit schreit. Ers­te Ris­se zei­gen sich schon Dabei lie­gen die Minen mei­ner Mei­nung nach haupt­säch­lich im Abschnitt der Grü­nen. Sie haben den Mund so voll genom­men und wer­den davon wenig umset­zen kön­nen. Ihr Frust dar­über wird ein Ziel brau­chen, denn Parteigänger […]

Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne

Der Zau­ber des Anfangs könn­te sehr schnell ver­flie­gen. ntv Strei­che »könn­te«, set­ze »wird«. Wet­ten dass? Ist das nicht auch ein biss­chen doof, dass Außen­po­li­tik die BPK bestimmt und die »Völ­ker­recht­le­rin« Baer­bock nicht da ist?

Tarnen, täuschen und verpissen

Regie­ren? Ach, das hät­te ja was mit Ver­ant­wor­tung zu tun. Lie­ber nicht. Nur nicht in die Schuss­li­nie gera­ten. Tar­nen, täu­schen und ver­pis­sen… Oder, um es mit Ulrich Roski zu sagen: Seid nicht fei­ge, lasst mich hinter’n Baum! Was zu tun ist, liegt auf der Hand. Erbärm­lich. Ins­be­son­de­re die soge­nann­te Ampel. Eher ein Stoppschild.

Baerbock holt nicht mal den eigenen Wahlkreis

Es wäre viel zu sagen zum Aus­gang der Bun­des­tags­wahl 2021. Lohnt sich aber nicht. Ein Detail jedoch fin­de ich inter­es­sant. Für das gro­ße Gan­ze irrele­vant, aber den­noch viel­sa­gend. Im Wahl­kreis 61 (Pots­dam, Pots­­dam-Mit­­­tel­­mark II und Tel­­tow-Flä­­ming II) hat SPD-Kan­z­­ler­­kan­­di­­dat Olaf Scholz das Direkt­man­dat errun­gen. Der Pots­da­mer erhält 64.270 Stim­men und erreicht 34,0 Pro­zent der Erst­stim­men. Zweit­plat­zier­te im Wahl­kreis wird die Pots­da­mer Kanz­ler­kan­di­da­tin Anna­le­na Baer­bock (Bündnis90/Die Grü­nen) mit 35.452 Stim­men und 18,8 Pro­zent. Rund 232.000 Wahl­be­rech­tig­te im Wahl­kreis waren am Sonn­tag zur […]

Drum prüfe, wer sich rot-grün bindet

SPD-Kan­z­­ler­­kan­­di­­dat Olaf Scholz bekräf­tig­te sei­nen Wunsch nach einer Koali­ti­on mit den Grü­nen. »Das ist mei­ne Lieb­lings­ko­ali­ti­on«, sag­te Scholz bei sei­nem letz­ten Ter­min vor der Bun­des­tags­wahl in sei­nem Wahl­kreis in Pots­dam. NTV Das letz­te Mal, als wir in die­sem Land eine rot-grü­­ne Koali­ti­on hat­ten, ende­te das mit Kriegs­be­tei­li­gung und einem staat­li­chen Ver­ar­mungs­pro­gramm. Ja, genau, Hartz IV wird zwar immer noch nur der SPD ange­krei­det, war aber ein rot-grü­­nes Wunsch­pro­jekt. Abge­se­hen davon berei­te­te die­se unse­li­ge Alli­anz auch den Boden für 16 Jahre […]