Wer bei Twitter mitmacht, ist selber schuld

Macht­los gegen Musk Die Sor­gen hin­sicht­lich des mög­li­chen Iden­ti­fi­zie­rungs­zwan­ges bei Twit­ter sind natür­lich berech­tigt. Aber wir in Deutsch­land sind nicht in der Posi­ti­on, dar­auf mit dem Fin­ger zu zei­gen. Hier­zu­lan­de haben wir es die­ser ver­krüp­pel­ten Kopf­ge­burt DSGVO – im wesent­li­chen wie­der mal grü­ner Murks [1]nament­lich von Jan Phil­ipp Albrecht – zu ver­dan­ken, dass sich prak­tisch jeder pri­va­te Blog­ger mit Adres­se und Tele­fon­num­mer outen muss.[2]Pflicht der Selbst­kund­ga­be Und sich somit selbst ent­we­der den Abmahn-Orks zum Fraß vor­wirft, wenn er das nicht tut […]

Félicitations, M. Macron !

Ich bin sehr froh, dass offen­bar Mari­ne Le Pen da bleibt, wo sie hin­ge­hört. Im Abseits. Mein Glück­wunsch geht an Emma­nu­el Macron. Er hat eine zwei­te Amts­zeit ver­dient. Tou­tes mes féli­ci­ta­ti­ons ! Das ist nicht nur gut für Frank­reich, son­dern auch für die EU. Denn Deutsch­land fällt gera­de aus. Wegen Ampel­kin­der­gar­ten. Das ist auf Dau­er kein guter Zustand. Für nie­man­den. Da braucht es jeman­den, der sei­ne fünf Sin­ne bei­sam­men hat, und die Eier, auch mal küh­len Mutes was zu ent­schei­den. Aber […]

Was darf eigentlich die NATO allein entscheiden?

Ich stö­re ja nur ungern, aber… Ich bin wirk­lich nicht sicher, dass »die NATO« – selbst nach einem »Votum der EU-Außen­­mi­­nis­­ter« – beschlie­ßen kann, schwe­re Waf­fen an die Ukrai­ne zu lie­fern. Müss­te das nicht der Bun­des­tag nach einer hof­fent­lich ange­mes­se­nen Debat­te tun? Ange­sichts der mög­li­chen Risi­ken und Neben­wir­kun­gen erscheint mir das mehr als angemessen.

Scharfmacherinnen am Werk

Wäh­le dei­ne Wor­te wei­se, kann man nur allen raten. Die bri­ti­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Liz Truss unter­stützt Lands­leu­te, die der Ukrai­ne beim bewaff­ne­ten Wider­stand gegen die rus­si­sche Armee hel­fen wol­len. Dann wäre da noch die Ankün­di­gung der EU, Waf­fen für die Ukrai­ne zu finan­zie­ren. Das hat es noch nie gege­ben. Und ich glau­be auch nicht, dass das eine gute Idee ist. Genau­so wenig wie ein EU-Bei­­tritt im Schnell­ver­fah­ren. Beson­nen­heit ist das Gebot der Stun­de. Ner­ven bewah­ren. So wie das der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dym­yr Selenskyj […]

Die Energiekrise wird zur Europa-Krise

»Wenn wir erfolg­reich im Kampf gegen Kli­ma­wan­del sein wol­len, brau­chen wir eine Atom­pro­duk­ti­on, Atom­kraft­wer­ke und mehr Inves­ti­tio­nen in Atom­ener­gie.« Bru­no Le Mai­re, fran­zö­si­scher Finanz­mi­nis­ter Nu ist es raus. Da kann sich Scholz ja gleich mal als Kri­sen­ma­na­ger bewei­sen – falls er Kanz­ler wird. Es geht um mehr als nur dar­um, güns­tig über den Win­ter zu kom­men. Flin­­ten-Uschi wird das wohl kaum geba­cken krie­gen. Schon jetzt lässt sich das deut­sche Ener­­gie­­wen­­de-Mär­­chen ja nur noch erzäh­len, weil es den Atom­strom aus dem Westen […]

Günstige Kleinwagen vor dem Aus

Ohne För­de­rung kos­tet schließ­lich ein rela­tiv mager bestück­ter Opel Cor­sa E mit 29.900 Euro so viel wie ein gut aus­ge­stat­te­ter Astra. Und für die 22.600 Euro eines Smart For­four EQ bekommt man bei VW zwei Klas­sen dar­über auch einen Golf. NTV Es wird immer kla­rer: E‑Mobilität bedeu­tet vor allem – Spiel­zeu­ge für die Rei­chen. Na gut, wenn man zum Ree­m­ts­­ma-Clan gehört, inter­es­siert eine(n) das natür­lich nicht. Dazu passt dies: Anpas­sung an E‑Mobilität.

Was Flin­ten-Uschi und Bre­x­it-Boris uns da unter den Weih­nachts­baum gelegt haben – ein schö­nes Geschenk oder doch eher eine mör­de­ri­sche Tret­mi­ne -, das wis­sen wir noch nicht.

Dass John­son sich als Sie­ger fei­ert, macht mich jeden­falls sehr miss­trau­isch. Abge­se­hen davon ent­behrt alles, was da als »Deal« ver­ab­re­det wor­den sein soll, jeder demo­kra­ti­schen Legi­ti­mie­rung. Das fängt schon bei den Ver­hand­lern an. Wäh­rend Boris John­son immer­hin noch gewählt wur­de, kann man von Ursu­la von der Ley­en nicht ein­mal das behaupten. 

Das EU-Par­la­ment hat sich zu den auf Tau­sen­den Sei­ten fest­ge­hal­te­nen Rege­lun­gen für die künf­ti­gen Bezie­hun­gen noch gar nicht äußern kön­nen. Wie auch? Und was da im Detail drin steht, wis­sen wir eben­falls nicht. So oder so wird das »Par­la­ment« kei­ne Ver­än­de­run­gen ins Werk set­zen kön­nen, falls es das woll­te. Wenn ich das rich­tig sehe, kann es nur ja oder nein sagen.

Für mich gibt es da im Moment noch mehr Fra­ge­zei­chen als alles ande­re. Grund zum Jubeln besteht nicht. In Groß­bri­tan­ni­en nach mei­ner Mei­nung noch weni­ger als im Rest der EU.

Eines ist mal sicher: Soll­ten die Bri­ten mit dem Abkom­men für ihren Kami­ka­ze-Kurs letzt­lich belohnt wor­den sein, wird das die EU ganz sicher teu­er zu ste­hen kom­men. Das wäre ein fata­ler Prä­ze­denz­fall. Und mög­li­cher­wei­se frü­her oder spä­ter das Ende der Union.

Da gibt es zwei Regie­run­gen, die jetzt seit Jah­ren die Euro­päi­sche Uni­on so betrach­ten: Flücht­lin­ge, nein dan­ke, Geld, ja bit­te; Rechts­staats­prin­zip, nein dan­ke, Geld, ja bit­te. Das ist kei­ne Poli­tik, die auf Dau­er die Einig­keit der Euro­päi­schen Uni­on ermög­licht, und des­halb glau­be ich, dass man hart blei­ben muss.

Mar­tin Schulz, MdEP (SPD)

So sieht’s aus. Lesens­wer­tes Inter­view. Und ich hof­fe, da wird nicht gewackelt.

Jetzt, da ange­sichts ernst­haf­ter Kri­sen und Bedro­hun­gen für gan­ze Kon­ti­nen­te Stär­ke, Umsicht und Tat­kraft gefragt wären, macht das hilf­lo­se Gestam­mel der EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en deut­lich, was für eine kata­stro­pha­le Fehl­be­set­zung die unter frag­wür­di­gen Umstän­den ins Amt gehiev­te CDU-Frau ist. Die konn­te schon Bun­des­wehr nicht. Auch jetzt wie­der nichts als lau­war­me Luft.

Greta von der Leyen

Berufs­po­li­ti­ke­rin halt. Völ­lig schmerzfrei. 😉

Flin­ten-Uschi soll EU-Kom­mis­si­ons­chefin wer­den. Ernsthaft?

Was wie ein schlech­ter Witz klingt, ist auch einer. Soll­te Frau Mer­kel das Ziel gehabt haben, nicht nur die zuhau­se ange­zähl­te von der Ley­en ele­gant weg­zu­be­för­dern, son­dern auch dem EU-Wahl­volk eine lan­ge Nase zu dre­hen – das ist ihr gelun­gen. Die Quit­tung wird nicht lan­ge auf sich war­ten las­sen, den­ke ich.

Nun ist guter Rat teu­er. Aber falls in der SPD irgend jemand glau­ben soll­te, die Ant­wort auf die­se Klatsche(n) hei­ße Mar­tin Schulz, dann wür­de ich mei­nen: Die haben den Schuss nicht gehört. Aller­dings kann die Ant­wort auch nicht Kevin Küh­nert lauten.

Wenn der poli­ti­sche Veits­tanz im Lon­do­ner Unter­haus ges­tern eines klar gemacht hat, dann das: Lasst sie end­lich gehen. Die­ses unwür­di­ge Schau­spiel muss sofort been­det wer­den, so oder so. And then come what may.

Gut, dass wir die­sen Schmier­lap­pen los sind.

Recht so! Was PIS und Kon­sor­ten trei­ben, unter­gräbt alles, was in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten, ange­fan­gen bei Wil­ly Brandts Knie­fall in War­schau 1970, im deutsch-pol­ni­schen Ver­hält­nis posi­tiv bewirkt wur­de. Sol­che Leu­te haben in kei­nem Par­la­ment der Welt etwas verloren.