Rückkehr zur Vernunft

„Wir wol­len das Ver­bren­ner­ver­bot wie­der abschaf­fen und die deut­sche Spit­zen­tech­no­lo­gie des Ver­bren­nungs­mo­tors erhal­ten und tech­no­lo­gie­of­fen wei­ter­ent­wi­ckeln.“ Ursu­la von der Ley­en hat­te sich für das Ver­­­b­ren­­ner-Ver­­­bot ein­ge­setzt – nun will ihre eige­ne Par­tei so schnell als mög­lich eine Kehrtwende.

Die Herrschaft des Verdachts

Die Herr­schaft des Ver­dachts wird jetzt nach dem Aus­klin­gen der Coro­­na-Zeit auf alle mög­li­chen Fel­der des öffent­li­chen Lebens aus­ge­dehnt. Man­fred Kölsch, Rich­ter i.R. Die Demo­kra­tie muss ver­tei­digt, wenn nicht gar geret­tet wer­den. Ja, das fin­de ich auch. Aber nicht nur vor Rechts­extre­men. Die amtie­ren­den Regie­run­gen Euro­pas haben sich gera­de selbst einen prä­fa­schis­to­iden Werk­zeug­kas­ten gebas­telt, ohne dass dies ein Auf­re­ger wäre. Soll­te es aber sein. Der Digi­tal Ser­vices Act (DSA) tritt am 17. Febru­ar 2024 in vol­lem Umfang in Deutsch­land in Kraft. Es ist ein […]

Weltfremde Öko-Schnösel

Der ärme­re Teil der Bevöl­ke­rung wird dage­gen wie vor über hun­dert Jah­ren wie­der in Ghet­tos am Ran­de der Städ­te woh­nen, wäh­rend die ande­ren sich in ihrem Nul­l­e­mis­­si­ons-Pen­t­house aalen. Und wenn die weni­ger Begü­ter­ten sich von A nach B bewe­gen wol­len, müs­sen sie sich in über­füll­te Bus­se und Bah­nen quet­schen, wäh­rend die ande­ren in ihren E‑Limousinen mit kli­ma­freund­li­chem Grin­sen an ihnen vor­bei­rau­schen. Zur Kli­ma­schutz­po­li­tik des EU-Par­la­ments Gut gebrüllt, Löwe! Was soge­nann­te »grü­ne« Poli­tik den Men­schen in die­sem und ande­ren Län­dern zumu­ten möch­te, ist […]

Falsche Prioritäten

Tafeln am Limit In einem Land, in dem der Bun­des­kanz­ler von der SPD eine »Zei­ten­wen­de« ein­läu­tet und damit irr­wit­zi­ge Rüs­tungs­aus­ga­ben meint, und in dem zur sel­ben Zeit die Tafeln nicht mehr genug Spen­den bekom­men, um ihre rasant wach­sen­de Kli­en­tel halb­wegs mit Lebens­mit­teln zu ver­sor­gen, ist gewal­tig was faul. Ach so, dazu passt: EU lässt Super­yach­ten abgabenfrei

Wer bei Twitter mitmacht, ist selber schuld

Macht­los gegen Musk Die Sor­gen hin­sicht­lich des mög­li­chen Iden­ti­fi­zie­rungs­zwan­ges bei Twit­ter sind natür­lich berech­tigt. Aber wir in Deutsch­land sind nicht in der Posi­ti­on, dar­auf mit dem Fin­ger zu zei­gen. Hier­zu­lan­de haben wir es die­ser ver­krüp­pel­ten Kopf­ge­burt DSGVO – im wesent­li­chen wie­der mal grü­ner Murks [1]nament­lich von Jan Phil­ipp Albrecht – zu ver­dan­ken, dass sich prak­tisch jeder pri­va­te Blog­ger mit Adres­se und Tele­fon­num­mer outen muss.[2]Pflicht der Selbst­kund­ga­be Und sich somit selbst ent­we­der den Abmahn-Orks zum Fraß vor­wirft, wenn er das nicht tut […]

Félicitations, M. Macron !

Ich bin sehr froh, dass offen­bar Mari­ne Le Pen da bleibt, wo sie hin­ge­hört. Im Abseits. Mein Glück­wunsch geht an Emma­nu­el Macron. Er hat eine zwei­te Amts­zeit ver­dient. Tou­tes mes féli­ci­ta­ti­ons ! Das ist nicht nur gut für Frank­reich, son­dern auch für die EU. Denn Deutsch­land fällt gera­de aus. Wegen Ampel­kin­der­gar­ten. Das ist auf Dau­er kein guter Zustand. Für nie­man­den. Da braucht es jeman­den, der sei­ne fünf Sin­ne bei­sam­men hat, und die Eier, auch mal küh­len Mutes was zu ent­schei­den. Aber […]

Was darf eigentlich die NATO allein entscheiden?

Ich stö­re ja nur ungern, aber… Ich bin wirk­lich nicht sicher, dass »die NATO« – selbst nach einem »Votum der EU-Außen­­mi­­nis­­ter« – beschlie­ßen kann, schwe­re Waf­fen an die Ukrai­ne zu lie­fern. Müss­te das nicht der Bun­des­tag nach einer hof­fent­lich ange­mes­se­nen Debat­te tun? Ange­sichts der mög­li­chen Risi­ken und Neben­wir­kun­gen erscheint mir das mehr als angemessen.

Scharfmacherinnen am Werk

Wäh­le dei­ne Wor­te wei­se, kann man nur allen raten. Die bri­ti­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Liz Truss unter­stützt Lands­leu­te, die der Ukrai­ne beim bewaff­ne­ten Wider­stand gegen die rus­si­sche Armee hel­fen wol­len. Dann wäre da noch die Ankün­di­gung der EU, Waf­fen für die Ukrai­ne zu finan­zie­ren. Das hat es noch nie gege­ben. Und ich glau­be auch nicht, dass das eine gute Idee ist. Genau­so wenig wie ein EU-Bei­­tritt im Schnell­ver­fah­ren. Beson­nen­heit ist das Gebot der Stun­de. Ner­ven bewah­ren. So wie das der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dym­yr Selenskyj […]

Die Energiekrise wird zur Europa-Krise

»Wenn wir erfolg­reich im Kampf gegen Kli­ma­wan­del sein wol­len, brau­chen wir eine Atom­pro­duk­ti­on, Atom­kraft­wer­ke und mehr Inves­ti­tio­nen in Atom­ener­gie.« Bru­no Le Mai­re, fran­zö­si­scher Finanz­mi­nis­ter Nu ist es raus. Da kann sich Scholz ja gleich mal als Kri­sen­ma­na­ger bewei­sen – falls er Kanz­ler wird. Es geht um mehr als nur dar­um, güns­tig über den Win­ter zu kom­men. Flin­­ten-Uschi wird das wohl kaum geba­cken krie­gen. Schon jetzt lässt sich das deut­sche Ener­­gie­­wen­­de-Mär­chen ja nur noch erzäh­len, weil es den Atom­strom aus dem Westen […]