Perversion der EU – Wo bleibt der Aufschrei?
Die EU will Milliarden im militärisch-industriellen Komplex versenken.
Die EU will Milliarden im militärisch-industriellen Komplex versenken.
„Wir wollen das Verbrennerverbot wieder abschaffen und die deutsche Spitzentechnologie des Verbrennungsmotors erhalten und technologieoffen weiterentwickeln.“ Ursula von der Leyen hatte sich für das Verbrenner-Verbot eingesetzt – nun will ihre eigene Partei so schnell als möglich eine Kehrtwende.
Die Herrschaft des Verdachts wird jetzt nach dem Ausklingen der Corona-Zeit auf alle möglichen Felder des öffentlichen Lebens ausgedehnt. Manfred Kölsch, Richter i.R. Die Demokratie muss verteidigt, wenn nicht gar gerettet werden. Ja, das finde ich auch. Aber nicht nur vor Rechtsextremen. Die amtierenden Regierungen Europas haben sich gerade selbst einen präfaschistoiden Werkzeugkasten gebastelt, ohne dass dies ein Aufreger wäre. Sollte es aber sein. Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. Es ist ein […]
Das Treiben der EU-Kommission und ihrer Chefin ist nichts weniger als ein Skandal.
Deutschland hat jahrzehntelang geschlafen und sich was in die Tasche gelogen.
Der ärmere Teil der Bevölkerung wird dagegen wie vor über hundert Jahren wieder in Ghettos am Rande der Städte wohnen, während die anderen sich in ihrem Nullemissions-Penthouse aalen. Und wenn die weniger Begüterten sich von A nach B bewegen wollen, müssen sie sich in überfüllte Busse und Bahnen quetschen, während die anderen in ihren E‑Limousinen mit klimafreundlichem Grinsen an ihnen vorbeirauschen. Zur Klimaschutzpolitik des EU-Parlaments Gut gebrüllt, Löwe! Was sogenannte »grüne« Politik den Menschen in diesem und anderen Ländern zumuten möchte, ist […]
Tafeln am Limit In einem Land, in dem der Bundeskanzler von der SPD eine »Zeitenwende« einläutet und damit irrwitzige Rüstungsausgaben meint, und in dem zur selben Zeit die Tafeln nicht mehr genug Spenden bekommen, um ihre rasant wachsende Klientel halbwegs mit Lebensmitteln zu versorgen, ist gewaltig was faul. Ach so, dazu passt: EU lässt Superyachten abgabenfrei
Dieses Land hat Besseres verdient.
Machtlos gegen Musk Die Sorgen hinsichtlich des möglichen Identifizierungszwanges bei Twitter sind natürlich berechtigt. Aber wir in Deutschland sind nicht in der Position, darauf mit dem Finger zu zeigen. Hierzulande haben wir es dieser verkrüppelten Kopfgeburt DSGVO – im wesentlichen wieder mal grüner Murks [1]namentlich von Jan Philipp Albrecht – zu verdanken, dass sich praktisch jeder private Blogger mit Adresse und Telefonnummer outen muss.[2]Pflicht der Selbstkundgabe Und sich somit selbst entweder den Abmahn-Orks zum Fraß vorwirft, wenn er das nicht tut […]
Ich bin sehr froh, dass offenbar Marine Le Pen da bleibt, wo sie hingehört. Im Abseits. Mein Glückwunsch geht an Emmanuel Macron. Er hat eine zweite Amtszeit verdient. Toutes mes félicitations ! Das ist nicht nur gut für Frankreich, sondern auch für die EU. Denn Deutschland fällt gerade aus. Wegen Ampelkindergarten. Das ist auf Dauer kein guter Zustand. Für niemanden. Da braucht es jemanden, der seine fünf Sinne beisammen hat, und die Eier, auch mal kühlen Mutes was zu entscheiden. Aber […]
Ich störe ja nur ungern, aber… Ich bin wirklich nicht sicher, dass »die NATO« – selbst nach einem »Votum der EU-Außenminister« – beschließen kann, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Müsste das nicht der Bundestag nach einer hoffentlich angemessenen Debatte tun? Angesichts der möglichen Risiken und Nebenwirkungen erscheint mir das mehr als angemessen.
The war in Ukraine and what made it possible. This might disturb touchy persons.
Wähle deine Worte weise, kann man nur allen raten. Die britische Verteidigungsministerin Liz Truss unterstützt Landsleute, die der Ukraine beim bewaffneten Widerstand gegen die russische Armee helfen wollen. Dann wäre da noch die Ankündigung der EU, Waffen für die Ukraine zu finanzieren. Das hat es noch nie gegeben. Und ich glaube auch nicht, dass das eine gute Idee ist. Genauso wenig wie ein EU-Beitritt im Schnellverfahren. Besonnenheit ist das Gebot der Stunde. Nerven bewahren. So wie das der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj […]
»Wenn wir erfolgreich im Kampf gegen Klimawandel sein wollen, brauchen wir eine Atomproduktion, Atomkraftwerke und mehr Investitionen in Atomenergie.« Bruno Le Maire, französischer Finanzminister Nu ist es raus. Da kann sich Scholz ja gleich mal als Krisenmanager beweisen – falls er Kanzler wird. Es geht um mehr als nur darum, günstig über den Winter zu kommen. Flinten-Uschi wird das wohl kaum gebacken kriegen. Schon jetzt lässt sich das deutsche Energiewende-Märchen ja nur noch erzählen, weil es den Atomstrom aus dem Westen […]