Die Dekarbonisierung schreitet voran

Wie­der ein schö­ner Erfolg für Habeck, Wüst und Neu­baur. Wer braucht denn schon Stahl? So sieht die beim schwarz-grü­­nen Regie­rungs­an­tritt in Düs­sel­dorf freu­de­strah­lend ange­kün­dig­te Dekar­bo­ni­sie­rung in der Rea­li­tät aus. Rück­bau von Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten, Arbeits­platz­ab­bau, Kapi­tal­ver­nich­tung, ener­gie­po­li­tisch gewünsch­te Wett­be­werbs­ver­zer­rung, öko­no­mi­scher Sui­zid, prak­ti­zier­te Unter­stüt­zung von kon­kur­rie­ren­den Bil­lig­hei­mern in aller Welt – das ist die (schwarz-)grüne Trans­for­ma­ti­on live und in Far­be. Nicht nur bei Euro­pas größ­tem Stahl­werk von Thys­sen­krupp in Duis­burg. Im pro­du­zie­ren­den Gewer­be brennt die Luft.

»Kraft­werks­stra­te­gie« – ist das auch so eine wert­lo­se Wort­hül­se wie »Son­der­ver­mö­gen«?

Showdow in Schlüttsiel

Okay, die Bau­ern in Schlütt­siel haben ihren Spaß gehabt. Aber man darf sich fra­gen, ob es das wert war. Kri­tik­wür­dig ist die Akti­on an der Schlütt­sie­ler Fäh­re sicher; haupt­säch­lich aber des­we­gen, weil sie dem Anlie­gen der Land­wir­te scha­det und eher der Minis­ter­nie­te Habeck nützt, die sich nun als Opfer gerie­ren darf. Der lin­ke und grü­ne Netz­mob tobt – Hash­tag #Fascho­bau­ern – und schreckt nicht ein­mal vor Ver­glei­chen mit dem Mord am Kas­se­ler Regie­rungs­prä­diden­ten Lüb­cke 2019 zurück. Geht’s noch? Unge­ach­tet des­sen hal­ten die […]

Die Ampel ruiniert das Land

Die Wirt­schafts­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung droht schwe­re Schä­den in Deutsch­land anzu­rich­ten. Quit­tung für ver­fehl­te Wirt­schafts­po­li­tik Ja ach. Was für eine Über­ra­schung… Der über­fäl­li­ge Rück­tritt des soge­nann­ten Wirt­schafts­mi­nis­ters wäre ein Anfang. Aber das reich­te nicht. Die­ses Land geht nicht nur wirt­schaft­lich vor die Hun­de, son­dern auch poli­tisch, gesell­schaft­lich, sozi­al. Die trans­for­ma­ti­ve Indus­trie­po­li­tik droht eher unse­re Wirt­schafts­ord­nung zu defor­mie­ren, als bei der Trans­for­ma­ti­on hilf­reich zu sein. Die wirt­schaft­li­che Sei­te wird hier gut beleuch­tet. Man konn­te es seit lan­gem kom­men sehen. Man muss­te nur die Augen […]

Niemand soll unangenehme Wahrheiten aussprechen

Aber nach allem, was man erken­nen kann, schät­zen Graichen und ande­re Ver­tre­ter der Grü­­nen-Agen­­da in den Minis­te­ri­en es gar nicht, wenn es kri­ti­sche Bemer­kun­gen zu ihren pro­gram­ma­ti­schen Wunsch­vor­stel­lun­gen gibt. Das wird dann leicht als „ewig Gest­ri­ges“ oder „fos­si­le Lob­by“ abge­tan. Kri­ti­ker wer­den nicht ernst­haft ange­hört. Soll­ten sie zu hör­bar wer­den, lässt man sie mit­hil­fe ein­ge­üb­ter Unter­stüt­zer­grup­pen (Clau­dia Kem­fert und ande­re) „platt­ma­chen“. Ulrich Waas In die­sem Text wer­den eini­ge der wich­ti­gen poli­ti­schen und sach­li­chen Fra­gen zur soge­nann­ten Ener­gie­wen­de ange­spro­chen. Sehr lesenswert.

Was wusste Habeck wann?

Für Robert Habeck (Grü­ne) wird die Luft dün­ner. Der umstrit­te­ne Spit­zen­po­li­ti­ker steht in der Kri­tik, sei­nen Freund und Kol­le­gen Patrick Graichen wis­sent­lich gedeckt zu haben. War­um stärk­te der Wirt­schafts­mi­nis­ter Graichen noch den Rücken, obwohl er schon ahnen konn­te, dass etwas faul sein könn­te? War­um war die Sach­la­ge laut Habeck „ent­las­tend“, wenn eine Woche spä­ter Graichens Ent­las­sung folg­te? Mer­kur Laut Stel­lung­nah­me des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums wuss­te Habeck über dubio­se För­der­gel­der längst Bescheid, als er sei­ner rech­ten Hand am 10. Mai einen Per­sil­schein aus­stell­te. Fragen […]

Nun doch: Graichen muss weichen

Die Vor­wür­fe der grü­nen Vet­tern­wirt­schaft haben Kon­se­quen­zen. Patrick Graichen ver­lässt nach Infor­ma­tio­nen des Spie­gel sei­nen Pos­ten als Staats­se­kre­tär. Noch vor weni­gen Tagen hat­te Minis­ter Robert Habeck (Grü­ne) ihm den Rücken gestärkt. Jetzt aber spricht Habeck von neu­en Unge­reimt­hei­ten. Doch wel­che Fol­gen dro­hen dem poli­ti­schen Beam­ten tatsächlich?

Wenn Habecks Grünen-Kumpel Müller dir den Strom abstellt

Mehr E‑Autos und Wär­me­pum­pen bedeu­ten einen höhe­ren Strom­be­darf. Von der neu­en Wun­der­ma­schi­ne Wär­me­pum­pe – im Grun­de nichts ande­res als eine Elek­tro­hei­zung – mal gar nicht zu reden. Das Pro­blem: Vie­ler­orts sind die loka­len Net­ze dafür nicht aus­ge­legt. Ab 2024 sol­len Netz­be­trei­ber des­halb Strom begren­zen dür­fen. Das hat die Ampel­ko­ali­ti­on auf Betrei­ben der Grü­nen so beschlos­sen. Zum Chef der Bun­des­netz­agen­tur hat Bun­des­vet­tern­wirt­schafts­mi­nis­ter Habeck (Grü­ne) sei­nen schles­­wig-hol­s­tei­­ni­­schen Spe­zi Klaus Mül­ler gemacht.[1]Habeck besetzt Schlüs­sel­stel­lun­gen Und erwar­tungs­ge­mäß ver­hält der sich seit Amts­an­tritt so wie […]