Regierungsbankrotterklärung

Tja, in einer eigent­lich erst kur­zen und doch an Tief­punk­ten nun wahr­lich nicht armen Regie­rungs­zeit war die heu­ti­ge Regie­rungs­er­klä­rung einer der tiefs­ten. Der Mann, der so tut, als sei er der Kanz­ler aller Deut­schen, ver­mit­telt zuneh­mend den Ein­druck, dass die­se Koali­ti­on aus SPD, Grü­nen und FDP rei­ner Selbst­zweck ist und sich die Regeln so hin­biegt, wie sie es gera­de braucht. Bis das höchs­te Gericht das ver­hin­dert. Und wohl noch öfter tun wird. Scholz ist schwach, ange­zählt. Da kann er noch so […]

Corona überholt Erkältungen

Auf dem Weg zur Rekord-Infek­­ti­ons­­sai­­son. In den Kran­ken­häu­sern ist die Situa­ti­on laut dem RKI-Bericht wei­ter­hin sta­bil. Eine Über­las­tung der Inten­siv­sta­tio­nen mit soge­nann­ten schwe­ren, aku­ten, respi­ra­to­ri­schen (also die Atem­we­ge betref­fen­den) Infek­tio­nen (Sari) droht der­zeit nicht.

Rote Bananen

Im Unter­su­chungs­aus­schuss zur Cum-Ex-Affä­­re wur­den Lap­tops ent­wen­det, die Olaf Scholz schwer belas­ten könn­ten. Dass in Deutsch­land wich­ti­ge Beweis­mit­tel ver­schwin­den, ist aber kein Ein­zel­fall. Die Bun­des­re­gie­rung löscht Beweis­ma­te­ri­al. In was für einem Land lebe ich eigent­lich? Ist das geleb­te grün-rote Demokratie?

FDPler gehen auf die Barrikaden

„Wir for­dern den Par­tei­vor­stand auf, sich mit die­sen Alter­na­ti­ven ernst­haft aus­ein­an­der­zu­set­zen und gege­be­nen­falls nach ande­ren Koali­ti­ons­part­nern zu suchen, die für die Inter­es­sen Deutsch­lands und nicht für eine qua­si­re­li­giö­se Ideo­lo­gie arbei­ten.“ Kom­mu­nal­po­li­ti­ker der FDP Auf solch einen Auf­stand habe ich, offen gesagt, schon lan­ge gewar­tet. Da war ja mal der FDP-Lin­d­­ner, der sag­te, es sei bes­ser, nicht zu regie­ren, als falsch zu regie­ren. Nun ist er aber nun mal seit zwei Jah­ren Finanz­mi­nis­ter der schlech­tes­ten Bun­des­re­gie­rung aller Zei­ten. Wie das zusam­men­geht, weiß […]

Faeser, Faeser – hat einer die Faeser gesehen?

Wenn ich so die Bil­der von den isla­mis­ti­schen Hass-Kra­­wal­­len anse­he, fra­ge ich mich: Hat die­ses Land eigent­lich auch eine Innen­mi­nis­te­rin? Oder ist die kra­chend geschei­ter­te SPD-Frau noch damit beschäf­tigt, in Hes­sen die Scher­ben zusam­men­zu­keh­ren? Gut, das waren ja nicht weni­ge. Das könn­te dauern.

Deutschland bekommt offenbar BSW

Okay, die Grün­dung einer Par­tei unter Füh­rung von Sahra Wagen­knecht wird offen­bar kon­kre­ter. Aber als (abge­kürz­ter) Name BSW? [1]Steht für »Bünd­nis Sahra Wagen­knecht«. Das klingt ja wie eine Auto­im­mun­erkran­kung. Da wür­de ich ganz gewiss noch­mal drü­ber nach­den­ken. Der Unter­ti­tel »Für Ver­nunft und Gerech­tig­keit« immer­hin passt. Anmer­kun­gen[+] Anmer­kun­gen ↑1 Steht für »Bünd­nis Sahra Wagenknecht«.

Sternstunde geht anders

Sehe nun schon eine Wei­le live die Regie­rungs­er­klä­rung. Kurz bevor ich aus lau­ter Lan­ge­wei­le bei Herrn Wie­se ein­ge­schla­fen bin, hat­te ich das Gefühl, ich sei statt im Bun­des­tag ver­se­hent­lich auf einem SPD-Bezirks­­­par­­tei­­tag gelan­det. Die bes­te Rede war die von Ami­ra Moha­med Ali (Lin­ke). Am kür­zes­ten gespro­chen und doch am meis­ten gesagt. Lan­ge gere­det, ohne was zu sagen – außer Flos­keln: Die Bie­le­fel­de­rin mit dem Grü­nen-Par­tei­buch. Und auch, wenn ich es nur ungern zuge­be: Merz war nicht so schlecht wie befürchtet. […]